1. Allgemeines

Sämtliche von Lasse Schlegel abgegebenen Angebote sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Lasse Schlegel tritt durch schriftliche oder mündliche Auftrags­erteilung und deren schriftliche Bestätigung durch Lasse Schlegel in Kraft. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen Lasse Schlegel ausdrücklich zustimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen Lasse Schlegel und dem Auftrag­geber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder­zulegen. Wird kein schriftlicher Vertrag formuliert, so gilt die entsprechende Auftragsbestätigung von Lasse Schlegel als maßgeblich.

2. Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung in Verbindung mit diesen Geschäfts- und Vertragsbedingungen. Ändert der Auftraggeber nach Bestätigung eines Auftrags die Ziele oder Ansprüche zu einer Idee, Konzeption oder an einer Gestaltung, so bleibt der eigentliche Auftrag davon unberührt und Lasse Schlegel ist be­rechtigt, eine Nachkalkulation vorzulegen, die dann Vertragsgrundlage wird. Für bereits begonnene Arbeiten behält Lasse Schlegel den vollen Vergütungsanspruch.

3. Geheimhaltung

Lasse Schlegel verpflichtet sich, die durch Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt werdenden Tatsachen und sonstige Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Jeder an Lasse Schlegel erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Konzepte, Ideen, Entwürfe, Texte, Bild- und Tonmaterialien sowie Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe im Einzelfall nicht gegeben sein sollte. Damit stehen Lasse Schlegel insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus § 97 ff. UrhG zu.

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus den Geschäftsbeziehungen mit Lasse Schlegel bleiben alle Rechte an der Entwicklung im Eigentum von Lasse Schlegel, insbesondere Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Gebrauchsmusterrechte, Patente sowie das Eigentum am herge­stellten Produkt /an der Entwicklung.

Lasse Schlegel überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforder­lichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Lasse Schlegel bleibt in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht dem Auftraggeber eingeräumt hat, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Lasse Schlegel und dem Auftraggeber.

Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

Die Entwürfe, Texte, Bild- und Tonmaterialien sowie Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Lasse Schlegel weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei Verstoß hat der Auftraggeber Lasse Schlegel eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Die Geltend­machung weiterer Ansprüche bleibt davon unberührt.

Lasse Schlegel hat das Recht, auf den Vervielfältigungs­stücken (Hard- und Softcopies) als Ur­heber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet Lasse Schlegel eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Lasse Schlegel, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

Im Falle des Nichtgefallens einer zur Entwicklung in Auftrag gegebenen Idee kann der Auftrag­geber vom Erwerb der Nutzungs­rechte absehen. Es wird dann ausschließlich das vereinbarte Honorar für die konzeptionelle Arbeit fällig.

5. Vergütung

Die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.

Etwaige vereinbarte Abschlagszahlungen nach Auftragserteilung sind in der Auftragsbestätigung geregelt.

Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand zum jeweils gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduk­tionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

Zusatzleistungen werden extra berechnet. Ein entsprechendes Angebot wird dem Auftraggeber vorab zur Genehmigung vorgelegt.

6. Fremdleistungen

Lasse Schlegel ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Lasse Schlegel hierzu eine schriftliche Vollmacht zu erteilen.

7. Eigentum, Rückgabepflicht

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind Lasse Schlegel spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

8. Herausgabe von Daten

Lasse Schlegel ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass Lasse Schlegel ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

Hat Lasse Schlegel dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung weiter eingesetzt werden. Eine Änderung der Daten durch Dritte oder dem Auftraggeber ohne entsprechende Verein­barung ist grundsätzlich unzulässig.

Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

Lasse Schlegel haftet, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von Lasse Schlegel ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

9. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

Der Auftraggeber legt Lasse Schlegel vor Ausführung der Vervielfältigung Korrektur­muster vor.

Soll Lasse Schlegel die Produktionsüberwachung durchführen, schließen der Auftragnehmer und der Auftrag­geber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt Lasse Schlegel die Pro­duktionsüber­wachung durch, entscheidet Lasse Schlegel nach eigenem Ermessen und gibt ent­sprechende Anweisungen.

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Lasse Schlegel zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

10. Haftung

Lasse Schlegel haftet nur für Schäden, die Lasse Schlegel selbst oder seine Erfüllungsgehilfinnen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertrags­ver­letzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.

Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für Lasse Schlegel entfällt nach Freigabe jegliche damit verbundene Haftung.

Lasse Schlegel haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Ein­tra­gungs­fähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich gegenüber Lasse Schlegel geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

Im Rahmen des Auftrags besteht für Lasse Schlegel Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftrag­geber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Lasse Schlegel eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Lasse Schlegel auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an Lasse Schlegel übergebenen Vor­lagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Lasse Schlegel im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz von Lasse Schlegel, Büro für Gestaltung, Noltestr. 13, D–30451 Hannover. Gerichtsstand ist Hannover.

Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.